Ethik und Politik

Auf dem Höhepunkt der jüngsten Turbulenzen im amerikanischen Leben verkündete ein ehemaliger Bürgermeister von New York, dass die parteiische Innenpolitik wie ein Krieg geführt werden müsse. Nach Ansicht des Bürgermeisters wird der parteipolitische Konflikt heute nicht einfach durch profane Interessen angeheizt (die verhandelbar sind), sondern durch einen tieferen, fast apokalyptischen 'Kulturkrieg', bei dem es nur Gewinner und Verlierer geben kann. Wie man erkennen sollte, war die Ansicht des Bürgermeisters keine isolierte Privatmeinung, sondern spiegelte ein breiteres gesellschaftliches Credo wider, wonach Politik nichts anderes als ein Kampf um Macht ist. Das Neue an seiner Äußerung war die radikale Anwendung dieses Credos auf die Innenpolitik. In der Vergangenheit gehörte das Credo zu den 'Binsenweisheiten' der globalen oder internationalen Politik, also der Interaktion zwischen Nationalstaaten, deren Bewohner einander feindlich gesinnt sein sollten, was Kriege nahezu unvermeidlich machte. Auf dieser Ebene ist man mit dem Gegensatz zwischen Amerikas Freunden und ihren Feinden oder (weiter gefasst) zwischen der 'freien Welt' und der 'Achse des Bösen' hinreichend vertraut.